§ 1 Geschäftsgegenstand
Deichanzeigen.de - nachfolgend kurz als "der Anbieter" bezeichnet, stellt einschlägig inte-ressierten Nutzern verschiedene Internetportale zur Verfügung. Der Anbieter ist hierbei jedoch nicht vermittelnd tätig, sondern beschränkt sich allein auf die technische Umsetzung der von den als Mitglieder angemelde-ten Nutzern eigenverantwortlich gestalteten Präsentationen. Alle hier abgebildeten Banner dienen lediglich der Kostendeckung der Seite.
§ 2 Inkrafttreten
Mit der Anmeldung als Mitglied bzw. als Inserierer wird die Geltung der nachstehenden Allgemeinen Teilnahmebedingun-gen (AGB) verbindlich anerkannt, die über das jeweilige Internetportal jederzeit abrufbar sind. Für die bereits vor dem 01. August 2008 angemeldeten Mitglieder bzw. Inserierer treten diese ATB zum 07. August 2008 in Kraft, sofern dem nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der e-Mail zur individuellen Mitteilung der neuen AGB in Textform (z.B. per e-Mail, Fax oder Brief) widersprochen oder zu einem früheren Zeit-punkt ausdrücklich oder durch Weiternutzung vorhandener Login-Daten positiv das Einverständnis zu den änderungen erklärt wird.
§ 3 Mitgliedschaft
Als Mitglied kann sich jede natürliche Person anmelden, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.
Bei der Anmeldung sind ein frei wählbarer Nutzername nebst Passwort sowie eine Mailadresse einzugeben, so dass grundsätzlich eine anonyme Mitgliedschaft möglich ist. Um eine eigene Anzeige schalten zu können, ist eine Ergänzung um persönliche Daten zwingend erforderlich.
Das Mitglied verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, zu abgefragten persönlichen Daten vollständigen und wahrheitsgemäße Angaben zu machen sowie etwaige Veränderungen unverzüglich mitzuteilen bzw. selbst in den Datensatz einzupflegen. Der Anbieter behält sich den Ausschluss von Mitgliedern insbesondere für den Fall vor, dass der vorstehenden Verpflichtung zuwider gehandelt wird.
§ 4 Leistungen
Die Mitgliedschaft ist grundsätzlich kostenlos und ermöglicht die Nutzung von zusätzlichen Features, auf die nicht angemeldete Nutzer keinen Zugriff haben.
Zudem kann jedes Mitglied für sich oder eine rechtsgeschäftlich vertretene volljährige Personen (nur) eine Anzeige in Gestalt eines persönlichen Profils einstellen, welches auch auf anderen vom Anbieter betriebenen Internetportalen veröffentlicht werden kann. Der Grundeintrag mit einer Standardanzeige ist ebenfalls kostenlos.
§ 5 Anzeigeninhalt
Mit dem persönlichen Profil wird ein vom Mitglied selbst zu verfassender Anzeigentext veröffentlicht, der zur Visualisierung mit einem Lichtbild versehen werden kann. Für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der veröffentlichten Inhalte " Text und Bilder " trägt allein das die Anzeige einstellende Mitglied bzw. der rechtsgeschäftlich Vertretene die Verantwortung, sowohl in strafrechtlicher als auch in zivilrechtlicher Hinsicht.
Unzulässig sind insbesondere solche Inhalte, die gegen gesetzliche, gerichtliche und behördliche Verbote oder Schutzrechte Dritter verstoßen, oder dem Anbieter die Veröffentlichung aus sonst einem Grund unzumutbar ist. Der Anbieter behält sich vor, die vom Mitglied eingestellten Inhalte ohne vorherige Rücksprache oder spätere Mitteilung teilweise oder komplett zu löschen, sobald ihm Rechtsverletzungen " gleich welcher Art " zur Kenntnis kommen.
Hochgeladene Lichtbilder werden vom Anbieter vor der Freischaltung zunächst auf pornografische Inhalte und Hinweise auf eine fremde Urheberschaft hin untersucht. Bilder mit pornografischem Inhalt werden in einen mittels Altersverifikationssystem (AVS) besonders vor dem Zugriff minderjähriger Personen geschützten Bereich eingestellt, solche mit Hinweisen auf eine offensichtlich fremde Urhe-berschaft erst dann freigeschaltet, wenn das Mitglied die Inhaberschaft entsprechender Nutzungsrechte für jeden konkreten Einzelfall in Textform zusichert.
Ungeachtet dessen verpflichtet sich das Mitglied, den Anbieter gegebenenfalls von Ansprüchen Dritter freizustellen, denen er sich aufgrund eines unerlaubten Anzeigeninhalts ausgesetzt sieht. Diese Freistellung erstreckt sich im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Dritten insbesondere auf Anwalts- und Gerichtskosten.
§ 6 Externe Links
Sofern die von einem Mitglied eingestellte Anzeige mit einem Link auf eine außerhalb des Internetportals liegende Website versehen ist, trifft den Anbieter auch bezüglich der dort veröffentlichten und möglicherweise weiter verlinkten Inhalte keine Verantwortung. Enthält ein externer Link eine Verweisung auf eine von dem Mitglied selbst betriebene Website, so ist dort ein Backlink auf das Internetportal des Anbieters nach dessen näherer Maßgabe einzubauen.
Der Besuch einer verlinkten Website muss für Nutzer des Ausgangsportals kostenlos und darf insbesondere nicht mit der Ausführung von Dialern oder Mehrwertdiensten verbunden sein. Des Weiteren müssen dort etwaige pornografische Inhalte durch ein geeignetes Alterverifikationsverfahren (AVS) geschützt sein.
Verweist ein externer Link auf rechtswidrige Inhalte oder sind die vorstehenden Bedingungen nicht erfüllt, bleibt dem Anbieter dessen Löschung nach freiem Ermessen vorbehalten, einer gesonderten Benachrichtigung des Mitglieds bedarf es nicht.
§ 7 Laufzeit
Mitglieder können die selbst eingestellten Anzeigen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist löschen, im Falle rechtsgeschäftlicher Vertretung ist jedoch die ausdrückliche Zustimmung des Vertretenen erforderlich. Einer gesonderten Kündigungserklärung gegenüber dem Anbieter bedarf es nicht.
§ 8 Haftung
Wenn und soweit dies nicht in seinem Einflussbereich liegt, übernimmt der Anbieter keine Gewöhr für die ständige Erreichbarkeit der Internetportale und auch nicht für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung von Anzeigeninhalten an die Nutzer. Ebenso wenig haftet der Anbieter für die Unbedenk-lichkeit von fremden Bilddateien in Bezug auf Viren, gegen Datenverlust hat sich der Nutzer selbst zu sch?tzen.
Der Anbieter haftet im übrigen unabhöngig von der konkreten Anspruchsgrundlage nicht für lediglich durch einfache Fahrlössigkeit verursachte Schöden, sofern keine dem Anbieter zurechenbare Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Im Falle einer Haftung des Anbieters beschränkt sich diese auf den Ersatz von vor-hersehbaren Schäden bis zur Höhe des Jahreswerts der konkreten kostenpflichtigen Leistung.
§ 9 Urheberrechte
Diese Website und alle auf ihr oder in Unterdateien erscheinenden Textbeiträge, Grafiken, Bildelemente, Logos und Sounds sind für den Anbieter, die Mitglieder oder Dritte urheberrechtlich gesch?tzt. Das Herunterladen und die sonstige Verwendung derartigen Materials ist nur in den vom Urhebergesetz gezogenen Grenzen zulössig. Das urheberrechtlich geschützte Material darf ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht vervielföltigt, veröffentlicht, nachbildet, übertragen, verbreitet oder kommerziell verwertet werden, und zwar weder auf konventionellem Wege noch in elektronischer Form.
§ 10 Schlussbestimmungen
Für die auf Grundlage dieser AGB zustande gekommenen Vertragsverhöltnisse gilt allein das nationale Privatrecht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für die beiderseitigen Leistungen ist die Stadtgemeinde Bremen.
Gegenüber Kaufleuten, juristischen Person des öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Bremerhaven Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, sofern anderenorts kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Das selbe gilt, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB insgesamt oder nur teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Etwaige unwirksame Regelungen verpflichten sich die Vertragsparteien durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen.
Der Anbieter behält sich die (erneute) Änderung der vorstehenden AGB ausdrücklich vor. Gegebenenfalls erhalten die Mitglieder eine e-Mail zur individuellen Mitteilung der neuen AGB und die Möglichkeit, deren Inkrafttreten innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform (z.B. per e-Mail, Fax oder Brief) zu widersprechen. Die kommentarlose Weiternutzung vorhandener Login-Daten ist mit einer ausdrücklichen Einverständniserklärung gleichbedeutend.
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 Ein Einblick in die Entwicklung...Die neue Deichanzeigen-Webseite ist nun schon ein Monat online und viele Bugs und Probleme wurden seitdem behoben. Doch Ihr habt davon meist nur weni Endlich in schön!...Seit dem 16.05.2009 präsentiert sich Deichanzeigen in einem neuen Design. Das neue Design bietet folgende Vorteile: * Bessere Navigatio Unsere neue weltweite Werbekampagne ist damit gestartet...Ein Grund für die hohe Bekanntheit von Webseiten im Internet ist die kontinuierliche regionale und überregionale Bewerbung der Marke und ihr |
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